Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 1. Fraktionssitzung im Jahr 2024 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 25. Januar 2024
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Rat am 11.12.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 29.01.2024

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Henning Rehse, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Bergisches Land und damit Mitglied des erweiterten Landesvorstands der FREIEN WÄHLER NRW, hatte als Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER Wermelskirchen am Montag im Rathaus von Wermelskirchen bei einem offiziellen Termin die Möglichkeit das Thema der zuständigen Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, vorzutragen und ihr beigefügte auf dem Landesparteitag der FREIEN WÄHLER NRW am vergangenen Samstag in Köln einstimmig beschlossene Resolution zu übergeben.

Ziel der Resolution ist es, eine Lücke in der Abschaffung der Straßenbaubeträge zu schließen, die zu einer geradezu irrwitzigen Beitragspflicht von Bürgern noch nach Jahren oder Jahrzehnten führen könnte.

Die Ministerin las sich die Resolution noch vor Ort durch, nahm wie folgt Stellung: „Diese Sorge ist unbegründet. Die Landesregierung hat diese Umstände im Blick.“ und stellte Korrekturen des im Oktober vom Kabinett verabschiedeten Gesetzesentwurfs in Aussicht.

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 24. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 06. Dezember 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
—

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 11.12.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse