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Haushalt 2021 – II: Digitalisierung

Antrag der WNK UWG zum Haushalt 2021:
Digitalisierungsstrategie der Stadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

nach umfassenden und hervorragenden Auskunft von Frau Wichmann (ganz herzlichen Dank dafür) müssen alle Kommunen nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) bis zum Ende des Jahres 2022 alle Verwaltungsleistungen (575 Stück nach aktuellem Stand des Leistungskatalogs der öffentlichen Verwaltung (LeiKa)) online anbieten. 
Nach Abzug der Urlaubszeiten verbleiben der Stadt für diesen Digitalisierungsmarathon gerade einmal etwa 2 Jahre Zeit.

Nach Angaben des Staatssekretärs im Bundesinnenministerium ist die Umsetzung in dem genannten Zeitraum die größte Aufgabe, daneben gilt es den Umsetzungskatalog so zu realisieren, dass die digitalen Verwaltungsleistungen nutzerorientiert strukturiert, bürgerfreundlich umgesetzt und die Wirtschaft bei Kontakten mit der Verwaltung deutlich entlastet wird.

Schafft die Verwaltung die Umsetzung des OZG-Umsetzungskatalogs bis Ende des Jahres 2022 mit eigenen Kräften oder ist die Einbeziehung externer Experten/innen notwendig?

Da es sich um eine neue Pflichtaufgabe handelt stellt sich im Rahmen des Haushalts die Frage der Finanzierung, hier insbesondere mit dem Hinweis auf das Konnexitätsprinzip. Gibt es seitens Bund und Land ausreichend finanzielle Mittel für die Umsetzung des OZG Katalogs?

Nach Auskunft von Frau Wichmann wird die Verwaltung die Politik nach der Kommunalwahl genauer zum Umsetzungsstand des eGovernments informieren.
Zukunft ist ohne Digitalisierung und Vernetzung kaum mehr denkbar!
Daher muss sichergestellt sein, dass ausreichend finanzielle Mittel für die Umsetzung bereitstehen.

Die WNK UWG beantragt daher, dass die entsprechenden notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag!

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K 18 -Kommentar und Meinung der WNK UWG

Die WNK UWG sieht diese jüngst implementierte Regelung auf der K18 mit Sorge:

Der Lärmschutz der Anwohner liegt uns selbstredend am Herzen, nichtsdestotrotz haben wir einige Bedenken hinsichtlich der Sicherheit wie der Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmern.

In den gängigen Foren ist ein Aufschrei von Pro und Contra entstanden, der sicherlich nicht zu mehr Verständnis und gegenseitiger Rücksichtnahme führt.

Davon abgesehen führt eine ungleiche Temporegulierung zu Ungunsten der Kradfahrer aus unserer Sicht nicht tatsächlich zu einer erhöhten Sicherheit .

Man mag sich gar nicht die Situation eines Motorradfahrers vorstellen, der nunmehr die 50 km/h einhält, während zwei Kurven hinter ihm ein PKW mit wesentlich höherer Geschwindigkeit – durch die Kurven ohne weite Sicht –  heranfährt; dies führt sicherlich zu nicht zu unterschätzenden gefährlichen Situationen .

Die Meinung der WNK UWG,  die sicherlich auch als Vorschlag gewertet werden darf, ist folgende:
EIN Tempolimit für ALLE Verkehrsteilnehmer in BEIDE Richtungen und auf der GESAMTEN Strecke!
Damit hat jeder dieselben Regeln zu befolgen, der Lärm wird noch weiter vermindert und das Gefahrenpotenzial wird auf ein Minimum reduziert.
Des Weiteren steht die WNK UWG dafür, dass die Mittellinie, die nicht von ungefähr auf unseren Straßen normalerweise existiert, auch wieder auf die K18 aufgebracht wird.
Hinzu kommt, dass die Mittellinie in Zusammenhang mit den Seitenstreifen zukünftig für autonomes Fahren unverzichtbar ist.

Wir wünschen allen Verkehrsteilnehmern allzeit gute Fahrt, den Anwohnern mehr Ruhe , sowie an dieser Stelle den Bikern und Bikerinnen “Die Linke zum Gruß” (DLzG)

Karl–Olaf Allendorf
Dirk Wartmann
Wahlkreisbetreuer und Biker

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WNK UWG hilft Wermelskirchener Gastronomie

Die Corona-Krise hat die vielfältige Gastronomie unserer Stadt stark getroffen, so Diplom-Kaufmann Jürgen Steeger von der WNK UWG.
Auch im 4. Monat der Pandemie können unsere Betriebe nur eine sehr begrenzte Anzahl von Plätzen anbieten, was immer noch zu großen finanziellen Herausforderungen führt.
Die liquiden finanziellen Mittel könnten trotz der Lockerungen bald erschöpft sein, so Steeger.
Die WNK UWG sieht hier ein grosses Risiko, dass die von uns geschätzte Gastronomie in Wermelskirchen deshalb in Teilen bald nicht mehr lebensfähig sein wird.
Um unseren Betrieben in dieser schwierigen Lage etwas Luft zum Atmen geben zu können, schlägt die WNK UWG den Bürgern in Wermelskirchen vor, jetzt Geschenk-Gutscheine bei ihren Lieblingsrestaurants und -gaststätten zu kaufen, die dann – in hoffentlich bald ruhigeren Zeiten – eingelöst werden könnten, so Stefan Kind als Vorsitzender des WNK UWG Bürgervereins.
Das verschafft den Betrieben ein Liquiditätspolster – und zeigt die Verbundenheit mit unserer Stadt auch in schwierigen Zeiten pflichtet Jürgen Steeger bei.
Die WNK UWG hat bereits den Anfang gemacht und hat mit ihren Mitgliedern Gutscheine in Höhe von € 1.600 bei Wermelskirchener Gastronomen eingekauft, so Steeger, der als neues Mitglied der WNK UWG und Wahlkreisbetreuer in Dhünn die Aktion entwickelt und koordiniert hat.
Die WNK UWG bittet, die Bürger mitzumachen – auch kleine Schritte helfen unserer Stadt.

Jürgen Steeger
Projektkoordinator WNK UWG „Hilfe für die Wermelskirchener Gastronomie“

Stefan Kind
Vorsitzender WNK UWG Bürgerverein e. V.

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Kommunalwahl am 13. September? Ein schlechter Witz!

Großveranstaltungen wie unsere Sommerkirmes: abgesagt!
Kinderstadt: abgesagt!
Sommerurlaub: steht in den Sternen…
Restaurant- und Kneipenbesuche: wann und wie –  ungeklärt!

Die Corona-Krise bringt einschneidende und schmerzhafte Einschnitte in unser Leben, die die überwältigende Mehrheit der Bürger jedoch in Verantwortung für Ihre Gesundheit und Leben und das ihrer Mitmenschen in vorbildlicher Weise mit trägt und erträgt.

In dieser Situation hat die CDU/FDP-Landesregierung die irrwitzige Vorstellung, sich die Kommunalwahl am 13. September zu „gönnen“, als sei nichts gewesen…

Geht’s noch? Wer soll dafür Verständnis haben?

Nur weil die CDU meint, quasi als „Krisengewinnler“ auf den derzeit bundesweit guten Umfragewerten reitend die Rathäuser stürmen zu können, nur weil die FDP Puzzleteile für ihre Lockerungsorgie sammelt, sollen Millionen Wähler und tausende Helfer an Leib und Leben gefährdet werden?

Kein Wissenschaftler kann bislang definitiv sagen, welche Konzentration ausgeatmeter Viren sich in geschlossenen Räumen wie lange hält und Infektionen auslöst!
Kein Wissenschaftler kann bislang definitiv sagen, wie lange sich das Virus auf Oberflächen wie zum Beispiel Stimmzetteln hält!

Den „Lockerungs-Ministerpräsidenten“ – selber Jurist und Journalist und somit frei von fundiertem naturwissenschaftlichen Kenntnissen – und seine Regierung interessiert das jedoch nicht: Augen zu und durch, lautet die Devise!

Dass Millionen Bürger und damit auch Virusträger, durch die Wahllokale laufen, ist egal!
Dass tausende Wahlhelfer bei Auszählen „bedampfter“ Stimmzettel gefährdet werden, ist egal!
Dass die örtlichen Wahlleitungen keine zur Wahrung der Abstände genügend großen Wahllokale bereitstellen können, ist egal!
Dass sich wahrscheinlich keine Wahlhelfer finden werden, die sich zu Recht den Gefahren nicht aussetzen wollen, ist egal!
Dass insbesondere neue Kandidaten und Gruppierungen sich nicht in persönlichen Kontakten publik machen können, ist egal!
Dass ein normaler Wahlkampf für alle Gruppierungen nicht möglich ist, ist egal!
Dass viele Bürger aufgrund der Situation aus Eigenschutz nicht zur Wahl gehen werden, ist egal!

Wer übernimmt die Verantwortung für durch die Kommunalwahl verursachte Kranke und Tote? Der Ministerpräsident und seine Regierung?
Wer übernimmt die Kosten für den jetzt zu startenden Wahlkampf, wenn die Wahl dann doch noch kurzfristig abgesagt werden muss? Der Ministerpräsident und seine Regierung?
Wer stellt Wahlkampfmittel zur Verfügung, wenn 2021 ein zweiter Wahlkampf ansteht, weil die Wahl kurzfristig doch verschoben wurde? Der Ministerpräsident und seine Regierung?

Und das alles nur, weil man die Wahl aus teilweise niederen Beweggründen unbedingt stattfinden lassen will.

Mit einer Zweidrittelmehrheit könnte der Landtag problemlos die Landesverfassung ändern und die Kommunalwahl ins Jahr 2021 verschieben- zumindest bis ein Impfstoff bereit steht und damit die Gesundheit der Bürger gesichert ist.

Den Juristen, Journalisten und Politikern, denen das nicht passt und die ohnehin weniger zur Lösung der Corona-Krise beitragen als Teil des Problems sind, steht der Gang zum Verfassungsgerichtshof nach Münster jederzeit frei!

Die WNK UWG fordert daher die Verschiebung der Kommunalwahl ins Jahr 2021!

gez. Thorn Seidel
Stellvertretender Vereinsvorsitzender

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Fragen zur Öffnung der Schulen

Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:
Öffnung der Schulen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in Nordrhein-Westfalen wurde mit der schrittweisen Öffnung der Schulen begonnen.

Der auf dem Bildungsportal NRW abrufbare Rahmen-Hygieneplan für Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche sieht allgemein gehaltene Informationen vor, die nicht auf die besonderen Anforderungen zum Infektionsschutz in Zeiten von Corona angepasst sind. Das Gleiche gilt für den „Muster-Reinigungs- und Desinfektionsplan für Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche“, der Ermessensspielräume aufführt.

Ministerpräsident Laschet hat in diesem Zusammenhang herbe Kritik an den kommunalen Schulträgern geäußert, die von diesen und den kommunalen Spitzenverbänden in aller Deutlichkeit zurückgewiesen wurde.

Da die Ausstattung der Schulen und die Durchführung der Hygienemaßnahmen in den Aufgabenbereich des Schulträgers fallen und die Eltern sowie die Schüler über die Maßnahmen aufgeklärt sein wollen, hat die WNK UWG in diesem Zusammenhang einige Fragen an die Verwaltung:

  • Welche Maßnahmen hat die Verwaltung mit den Schulen abgesprochen?
  • Stehen für Schüler und Lehrer ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung?
  • Wie werden die notwendigen Hygienestandards (z.B. Reinigung von Waschbecken und Toiletten) sichergestellt?
  • Welche Vorgaben seitens der Landesregierung gibt es bezüglich der Abstandsflächen und stehen diese in allen Wermelskirchener Schulen zur Verfügung? Wie werden die Abstandsregeln eingehalten und wer kontrolliert diese?
  • Mit welchen weiteren Maßnahmen soll die Ansteckungsgefahr innerhalb und außerhalb des Schulgebäudes minimiert werden?

Die Corona – Krise zeigt bereits heute, dass es richtig war Anträge zur besseren IT-Ausstattung unserer Schulen zu stellen.

Der aktuelle Fernunterricht hat aber auch Schwachstellen aufgezeigt. Daraus ergeben sich für die WNKUWG folgende Fragen:

  • Gibt oder gab es für die Schulen einen technischen Support seitens der Verwaltung für den digitalen Unterricht oder haben die Schulen so etwas angefragt?
  • Wie ist die Zufriedenheit der Schulen mit der IT-Ausstattung? Was hat nicht funktioniert?
  • Wie viele Schüler/Eltern beklagen das Fehlen digitaler Ausstattung bzw. eine schlechte technische Ausstattung in ihrem Haushalt? Kann die Verwaltung/die Schulen für die Zukunft eine gewissen Anzahl Ausleihgeräte vorhalten?

Wir brauchen natürlich ganzheitlich ergänzende Maßnahmen bzgl. der Inhalte und der Lehrkräfte, zusätzlich und außerhalb der kommunalen Zuständigkeiten.

Die „schulfreie“ Zeit hat Spielraum für Arbeiten geschaffen, die üblicher Weise den Schulbetrieb stören.

Wurden an Wermelskirchener Schulen ausstehende Renovierungen, Instandsetzungen bzw. Sanierungen während des Pandemie begründeten Ruhens des Schulbetriebes durchgeführt? Wenn ja, wo und was?

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Kommunaler Rettungsschirm Corona

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Rainer,
hallo Kollegen Fraktionsvorsitzende,

keine Sorge, die Fraktion der WNK UWG wird jetzt nicht in den Wettbewerb der guten und gut gemeinten Ideen zur Bewältigung der Corona-Krise eintreten, sie wird sich nicht an der Vermessung des Durchmessers des Rettungsschirms zwischen 50.000 € und 1.000.000 € beteiligen, sie wird nicht die Vorschläge der politischen Marktbegleiter positiv oder negativ kommentieren – das Thema hat ja laut Beteuerung aller ohnehin nichts mit Wahlkampf zu tun…

Die Fraktion der WNK UWG möchte lediglich einen Verfahrensvorschlag machen, um das Thema inhaltlich sachgerecht und strukturiert zu bearbeiten:

Aus unserer Sicht sollte nicht die Politik am grünen Tisch Vorschläge machen und über deren Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit kontrovers diskutieren und entscheiden; aus Sicht der Fraktion der WNK UWG sollten die Betroffenen in der Stadtgesellschaft, die Möglichkeit haben, sich zu artikulieren, wo derzeit der Schuh am stärksten drückt, welche Lösungsvorschläge SIE haben und welche Möglichkeiten zur Hilfe SIE dabei durch Verwaltung und Politik sehen und wünschen.

Deshalb schlägt die Fraktion der WNK WG folgendes vor:

  • Der Bürgermeister richtet in der Verwaltung eine Stabsstelle ein, an die sich Betroffene wenden können.
  • Die Betroffenen wenden sich mit ihren Anliegen an diese Stelle, schildern die Probleme und machen Lösungsvorschläge (im Rahmen der kommunalen Zuständigkeit).
  • Die Stabstelle schaut, ob und wie sofort im laufenden Geschäft der Verwaltung geholfen werden kann oder macht einen Lösungsvorschlag, der als Eilbeschluss sofort oder der Politik zur Beschlussfassung zeitnah im Umlaufverfahren oder für den Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt wird.

Die WNK UWG möchte mit diesem Vorschlag, diejenigen – nämlich die Betroffenen – einbeziehen und an den Beginn des Prozesses stellen, die am besten wissen, wo die Probleme und deren Lösung liegen.

Auch möchte die WNK UWG einen politischen Streit um gute Ideen und das gegenseitige Blockieren durch die Politik am Ende des Tages zu Lasten der Betroffenen vermeiden.

Das Thema Corona eignet sich nun wirklich nicht für politischen Streit und gegenseitige Profilierung!

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Warum temporäre Schließung des kommunalen Wertstoffhofs an der Albert-Einstein-Straße wegen Corona?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
lieber Rainer,

die Schließung des kommunalen Wertstoffhofs verursacht mehr und mehr Unmut.
Die Kollegen der SPD haben das Thema völlig zu Recht aufgegriffen (Anlage).

Die Diskussion in den sozialen Netzwerken geht in die gleiche Richtung.

Ich habe in meiner Eigenschaft als Mitglied der BAV-Verbandsversammlung soeben Herrn Rösgen vom BAV angerufen und ihm in Ergänzung der SPD-Anfrage folgende Fragen gestellt:

  1. Was hat die „Freiluftveranstaltung Wertstoffabgabe“ mit dem Thema Corona zu tun?
  2. Wieso ist eine mögliche Gefährdungslage bei der Abgabe (kostenpflichtiger) gewerblicher Wertstoffe eine andere als bei der Abgabe (gebührenfreier) kommunaler Wertstoffe?
  3. Wieso ist die Gefährdungslage in z.B. Remscheid eine andere als in Wermelskirchen?

Herr Rösgen teilte mir mit, „er sei an dem Thema dran und es werde ein Schreiben an die Städte und Gemeinden rausgehen“.

Ich bitte Sie, Herr Bürgermeister, uns als Fraktionsvorsitzenden und der Öffentlichkeit, sprich Presse, das Schreiben nach Eingang urschriftlich zur Verfügung zu stellen, damit sich die Öffentlichkeit selbst ein Bild machen kann, wer welche Position warum vertritt und welche Maßnahme in  welcher Verantwortung daraus resultieren…

Liebe Grüße und bleib gesund!
Henning Rehse