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Einladung Fraktion 17.06.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 14. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 17. Juni 2021
19.30 Uhr
via SKYPE

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Ausschuss für Umwelt und Bau am 16.06.2021

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 22.06.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Einladung Fraktion 10.06.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 13. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 10. Juni 2021
19.30 Uhr
via SKYPE

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— RPA am 09.06.2021

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Ausschuss für Umwelt und Bau am 16.06.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Zukunft des Eifgen

Sehr geehrter Herr Bilstein,

vielen Dank für die Übersendung der Position Ihrer Fraktion zum Thema Eifgen, die ich zwar respektiere, aber nicht teile und Ihnen insofern ebenso „offen“ antworte und Fragen stelle – letztere insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass ich bei allen Besprechungen des Rates und seiner Gremien zum Thema dabei war und nunmehr aus Ihren Ausführungen Dinge entnehmen kann, die zumindest mir bislang nicht bekannt sind:

  1. Mir liegen keine detaillierten Ermittlungen hinsichtlich Kosten für die Sanierung und hier insbesondere den Denkmalschutz vor. Auch liegen mir keine Informationen vor, bis wann – abgesehen vom notwendigen Erhaltungsaufwand der Denkmäler – welche Investitionen zu tätigen sind. Auf Nachfrage hat mir der LVR erklärt, dass in solchen Fällen in Abstimmung mit dem Eigentümer dazu ein für beide Seiten belastbares und realistisches Konzept erstellt würde. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass der Denkmalschutz die Jahrzehnte, wo die die Stadt Eigentümer war, seltsamerweise überhaupt keine Rolle gespielt hat.
    Woher kommen also Ihre Erkenntnisse, dass 4 Mio. € binnen kürzester Zeit zu investieren sind?
  2. Planungsleistungen in Höhe von 250 T€ waren bislang in keiner Besprechung Thema. Woher nehmen Sie diese Erkenntnis?
    Als „Zusatzkosten“ wurde in einer der letzten Besprechungen ein sechsstelliger Betrag für den Kauf des alten Bades genannt – auch zur Überraschung der meisten Anwesenden, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass der Verkauf des letzten Freibads durch die Stadt für eine „gute Sache“ zum Preis von 1€ erfolgte, wie ich damals schon in der Besprechung anmerkte.
    Wird jetzt der Kaufpreis für das Freibad durch Planungskosten ersetzt oder noch weiter draufgesattelt, um das Projekt für BowlChurch undurchführbar zu machen?
  3. Das vordere Gelände des Eifgenbades mit den dort befindlichen Gebäuden ist seit 1978 der „Eifgenfreizeitpark“ – ein Gelände für ALLE Wermelskirchener Bürger und nicht nur für die Ökologie. Der ökologisch sensible Bereich beginnt an der Beckenkante und mit dem Ende der Bebauung; das war so und soll so bleiben, aber keinen Millimeter mehr! (Merke: Durch die Aufgabe des Freibads wurde der Umwelt bereits 90% der gesamten ursprünglichen Fläche zurück gegeben – damit sollte es aber auch genug sein!)
    Auf dem Gelände hat es mir erinnerlich Domizile für den Stadtjugendring, die DLRG, den SV 09/35 etc. gegeben, es gab Sommerfeste verschiedener Organisationen wie z.B. der CDU und des Spanischen Kulturvereins, es fanden Zeltlager, Abschlussfeiern und private Feiern statt – aus meiner Sicht Dinge, die durchaus mit den Vorstellungen von Bowl Church vergleichbar sind und dort auch weiter durchgeführt werden sollen.
    Auch das hat sich mit Lärmschutzauflagen vertragen und den Wanderparkplatz gab es immer schon.
    Wer hat eigentlich beschlossen oder festgelegt, dass dies zukünftig alles nicht mehr möglich sein soll? Mir sind dazu keine Beschlüsse oder Verordnungen bekannt!

Abschließend sei noch angemerkt, dass Ihnen in der Zeitabfolge offenbar ein Fehler unterlaufen ist:
Wenn Sie Bowl Church im Eifgen für nicht gelungen halten und einen Antrag stellen wollen, einen alternativen Standort zu finden, wäre die logische Abfolge die, dass Sie diesen Antrag zunächst stellen, dessen Ergebnis abwarten und erst dann ihre Meinung zum weiteren Vorgehen festlegen.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse


Foto: Bergischer Geschichtsverein 

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Einladung Fraktion 02.06.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 12. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 02. Juni 2021
19.30 Uhr
via SKYPE

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.05.2021
— AG Sekundarschule am 18.05.2021 und 02.06.2021

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— RPA am 09.06.2021
— Schulausschuss am 10.06.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Haushaltsrede 2021

des Fraktionsvorsitzenden der WNK UWG   FREIE WÄHLER, Henning Rehse am 17. Mai 2021 im Haupt- und Finanzausschuss

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Frau Lück
lieber Mitbürgerinnen und Mitbürger, Kolleginnen und -kollegen,

Der Haushalt 2021 ist vielerlei Hinsicht neu:

Erstmals beschließen wir ihn wegen Corona ohne Beratung der Fachausschüsse und nicht im Rat, sondern hier im Haupt- und Finanzausschuss.

Ich werde diese Rede nicht halten, sondern lediglich zu Protokoll geben, da Ansteckungsgefahren auch davon abhängig sind, wie lange man sich in einem Raum gemeinsam aufhält. Somit ist aus meiner Sicht geboten, die Zeit für das Verlesen der Reden zu sparen.

Der Haushalt wird von einer neuen Bürgermeisterin eingebracht.

Kosten können auf ein 50-jähriges „Corona-Konto“ gebucht werden, das jedoch keine abzuschreibende „Bad-Bank“ ist, sondern die Kosten ab 2025 über maximal 50 Jahre zurückzuzahlen sind.

Wir sind kurz davor das Haushaltssicherungskonzept auch de jure zu verlassen, es fehlt dazu nur noch der Jahresabschluss 2020.

Den eingebrachten Haushalt und Stellenplan betrachten wir als einen „Arbeits-Haushalt und -Stellenplan“, der seriös die Dinge aufzeigt und fortschreibt, die derzeit geboten sind.

Jeder weiß, dass es dicke Brocken gibt, die sowohl inhaltlich als auch finanzpolitisch in den nächsten Monaten intensiv bearbeitet werden müssen. Die Fortentwicklung der Schullandschaft, der Brandschutzbedarfsplan, das Hallenbad seien hier nur beispielhaft genannt.

Dabei muss mit Augenmaß in Einklang gebracht werden, was wir brauchen und was finanziell darstellbar ist.

Frau Lück hat in Ihrem Bürgermeisterwahlkampf gesagt, das ehrenamtliche Engagement sei der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Recht hat sie!
Der Satz geht für meine Fraktion jedoch weiter: Für den Kitt bedarf es auch der Knete! Wer sich ehrenamtlich engagiert, darf nicht noch Geld für Material mitbringen müssen!
Deshalb haben wir Anträge gestellt, die VVVs, Dorffest Dabringhausen und Kirmes Dhünn dauerhaft mit jeweils 10.000€ zu unterstützen.
in diesem Jahr könnten die erforderlichen Mittel auf das Corona-Konto gebucht werden, ab dem nächsten Jahr dann als Positionen im regulären Haushalt, wo wir uns intensiv mit dem Bereich der so genannten „Freiwilligen Leistungen“ beschäftigen müssen. Umfang und Verteilung dieser sind für meine Fraktion nicht in Stein gemeißelt, sondern haben sich gesellschaftlichen Veränderungen und Bedürfnissen anzupassen. Dies steht für uns im Zuge der nächsten Etatberatungen auf der Tagesordnung.

Auch unterstützen wir die Zuschüsse an Kulturverein und -gemeinde in Höhe von 10.000€ aus dem Corona-Konto.

Frau Lück hat deutlich gemacht, dass sie für die Anforderungen der Digitalisierung Vorsorge in und um den Haushalt herum getroffen hat. Insofern hat sich dieser Antrag erledigt.

Dem von der Bürgermeisterin vorgelegten Stellenplan hätte meine Fraktion ohne Änderungen zustimmen können.

Wir haben das Vertrauen in die Amtsinhaber, dass sie ihre Verwaltung mit Augenmaß so organisieren, wie es die Situation erfordert. Dafür geben wir den Bürgermeistern gerne die notwendige Beinfreiheit.

Schweren Herzens gehen wir aber die von CDU und BüFo formulierte Kompromisslinie mit, obwohl uns der KOD wichtig ist und wir der CDU zurufen, wer „Gehspräche“ durchführt und sich über den Zustand der Grünanalagen beschwert, muss dem Amt dafür dann auch das erforderlich Personal gewähren.

Nichtsdestotrotz stimme ich für die WNK UWG – Fraktion dem Haushalt und Stellenplan zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Seniorenbeiratswahl 2021

Der Seniorenbeirat besteht aus 9 Mitgliedern, die von den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt Wermelskirchen, die das Alter von 60 Jahren erreicht haben, gewählt werden.

Am 1. Juni 2021 stelle ich mich erneut zur Wahl.
Bitte unterstützen Sie meine Kandidatur!

Seit 2015 bin ich Mitglied der WNK UWG   FREIE WÄHLER und arbeite in deren Fraktion mit.

Ich kandidiere zum zweiten Mal für den Seniorenbeirat und bitte Sie dafür um Unterstützung.

In den vergangenen 5 Jahren habe ich mich um Themen wie die Taubenplage, Reinigung der Gehwege, Wegwerfen von Müll, Parkmöglichkeiten und das rücksichtlose Verhalten von manchen Fahrradfahrern gekümmert.

Im Seniorenbeirat sehe ich meine Aufgabe weiterhin darin, wichtige Themen wie

  • Alten- und Pflegebetreuung
  • Altersgerechten Wohnraum
  • Verkehrssicherheit
  • Freizeitgestaltung

mit Ihnen zu diskutieren, Lösungsansätze zu erarbeiten und diese in die Politik zu tragen.

Schenken Sie mir Ihr Vertrauen und ich verspreche Ihnen, mich weiter für Sie, die Seniorinnen und Senioren in unserer Stadt einzusetzen!

Für Anregungen und Fragen können Sie mich gerne anrufen:
02196/1395

Herzlichen Gruß
Ihre Doris Blicke

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Einladung Fraktion 12.05.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 11. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 12. Mai 2021
19.30 Uhr
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2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 10.05.2021

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— Jan Paas

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— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Haupt- und Finanzausschuss an Stelle des Rates am 17.05.2021

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Henning Rehse