Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Mai 2015:
Stellplatzrücklage
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Jahresabschluss 2012 werden auf Seite 18 unter Ziffer 98 TEUR 674 nicht verwendete Stellplatzablösebeiträge erwähnt.
Im Haushalt 2015 findet sich auf Seite 464 im Teilbudget 66.05 Parkraumbewirtschaftung für 2013 ein Zugang von TEUR 74.
Die WNK UWG – Fraktion fragt zum Thema Stellplatzrücklage folgendes an:
1. Welcher Betrag befand sich zum 31.12.2014 in der Rücklage?
2. Wie entwickelte sich die Stellplatzrücklage seit ihrer Einführung hinsichtlich Einzahlungen und Auszahlungen?
Die Auflistung (das „Kassenbuch“) über die „Einzahlungen“, ihre Höhe, ihren Grund und die „Einzahler“ wie auch die „Auszahlungen“, deren Höhe und Grund können, um der Verwaltung Arbeit zu ersparen, schriftlich zur Sitzung des HuF durch kommentarlose Kopie der Kontobewegungen beantwortet werden.
Die Fraktion der WNK UWG möchte sich mit dieser Anfrage einen Überblick verschaffen, aus welchen Bereichen der Stadt Zuflüsse in die Rücklage erfolgt sind und was diese Bereiche im Gegenzug an Maßnahmen dafür erhalten haben.