Zur Spardebatte erlaube ich mir in Anbetracht des heutigen Kommentars mit dem erneuten „Schwerpunkt“ Freibad Dabringhausen, einige grundlegende Hinweise und Erklärungen zu geben:
1. Die Diskussionen, Spekulationen, Prognosen, Szenarien, Interpretationen, Umfragen etc. zum Sparpaket und Haushalt 2012 sowie der Rolle der Politik hierbei mögen zwar einen gewissen medialen Unterhaltungswert haben, dabei darf aber nicht vergessen werden, dass das allein zuständige Gremium, diese Entscheidungen zu treffen, der Rat der Stadt ist.
2. Ich bin mir sicher, dass die Regenbogen-Kooperation im Bewusstsein ihrer Verantwortung für die Stadt und unter Abwägung aller das Sparpaket betreffenden Aspekte die richtigen Beschlüsse zu Sparpaket und Haushalt 2012 im Rat gemeinsam treffen wird.
3. Erst dann ist endgültig und rechtlich bindend entschieden, wohin die Reise bei den einzelnen Themen letztendlich geht und welche Einschnitte es wirklich gibt.
4. Ich habe zum Freibad Dabringhausen in Anbetracht der zu beseitigenden Mängel, Anfang Dezember den Hinweis an den Förderverein gegeben, dass, bevor nicht 100.000€ für die notwendigen Investitionen rechtsverbindlich zugesagt sind, man sich des Themas überhaupt nicht mehr annehmen brauchte. Das Erreichen der 100.000€ ist nicht die Garantie für den Weiterbetrieb des Freibades in 2012, sondern die „Eintrittskarte“ für erneute Gespräche zwischen Politik, Verwaltung und Förderverein, um „die dann neue Situation zu überdenken“ – nicht mehr und nicht weniger.
Es wäre aber nur fair, dem Förderverein eine realistische Chance zu geben, diese in der Tat anspruchsvolle und beschwerliche Wegstrecke der Spendensammlung zu gehen. Stattdessen gewinne ich bisweilen den Eindruck, dass durch bestimmte Verlautbarungen versucht wird, die Spendensammlung „vorsorglich“ zu sabotieren. Den Eindruck zu erwecken, es sei bereits klar und beschlossen, dass die Spendenaktion überhaupt nichts mehr bringt und alles bereits gelaufen ist, ist in Anbetracht des unter 1. Ausgeführten falsch, aber auch den Aktiven im Freibadverein gegenüber unlauter.
Ich fordere alle Beteiligten daher dazu auf, die weitere Spendenakquise, anstatt sie zu zerreden, sie aktiv zu unterstützen, in Ruhe dem im März dann vorhandenen Spendenstand entgegenzusehen und dann die Situation zu bewerten und zu Entscheidungen zu kommen.
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –
