Sehr geehrter Herr Dr. Prusa,
sehr geehrter Herr Lohkamp,
ich möchte ein Thema aufgreifen, dass ich bereits vor einigen Jahren einmal kritisch hinterfragt habe, was allerdings die damalige Dezernats- und Tiefbauamtsleitung nicht sonderlich interessiert hat: die Straßenreinigung und den Kehrdienst in Wermelskirchen.
Grundstückseigentümer aber auch indirekt über die internen Umlagen die Mieter zahlen Gebühren für die Straßenreinigung und den Kehrdienst. Urteile besagen, dass die Kommunen Gebühren lediglich für Leistungen erheben darf, die sie auch erbringt formuliert – in diesem Fall zutreffender: erbringen kann.
Ich konnte heute Morgen zufällig in Augenschein nehmen, wie der Kehrdienst in der Wohnstraße Goethestraße im wahren Leben funktioniert:
1. Die Goethestraße ist durch den Bau von Pflanzinseln in den 80-er Jahren hübsch umgebaut worden, dadurch gibt es aber keine längeren geraden Bordsteinkanten mehr.
2. Diese Pflanzinseln verhindern jedoch, dass die vor und hinter liegenden Ecken gekehrt werden können. Den, wie mir vor Jahren mitgeteilt wurde, mit beauftragten „Beikehrer“ für die Ecken habe ich noch nie gesehen. Der Schmutz bleibt in den Ecken liegen und wird von den Anwohnern durchweg regelmäßig entfernt.
3. Dem nicht genug: selbst wenn es den „Beikehrer“ gäbe, könnte er die Ecken gar nicht reinigen, da sie aufgrund des Parkdrucks durch PKWs zugestellt sind und unter Autos zu kehren, kann nun wirklich niemandem abverlangt werden.
4. Auch können die paar nach dem Umbau verbliebenen Seitenbereiche auf der freien Länge außerhalb der Ecken nicht gereinigt werden, da sie größtenteils auch von parkenden PKWs belegt sind.
5. Die Kehrmaschine fährt also praktisch von ein paar Schlenkern abgesehen die Straße von oben nach unten durch und reinigt sinnloser Weise die Mitte, wo sich ohnehin kein Schmutz befindet.
Diese ganze Aktion macht nur einen glücklich: den Unternehmer, der den Auftrag für den Kehrdienst hat!
Ich bitte Sie dringend, sich des Themas anzunehmen und diesen Kosten verursachenden Schwachsinn schnellstmöglich zu beenden.
Mein Vorschlag wäre, mit Ausnahme von bestimmten (stark befahrenen) Bereichen der Innenstadt den Kehrdienst in den Wohnstraßen abzuschaffen und auf die Bürger zu übertragen.
Im Gegenzug dafür würden keine Gebühren mehr vom Bürger erhoben und die Reinigung der wenigen noch zu verbleibenden Bereiche in der Innenstadt würde, da die Allgemeinheit diese Bereiche verstärkt nutzt, aus dem städtischen Haushalt bezahlt.
Ich bitte um Prüfung meines Vorschlags oder um Erarbeitung einer anderen Ziel führenden Alternative und verbleibe in Erwartung einer Antwort mit Dank und freundlichen Grüßen
Ihr
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –