Kommunalpolitisches Programm 2014

Stadtverwaltung

Wir wollen eine leistungsstarke Stadtverwaltung mit leistungsgerechter Entlohnung.

Die WNK UWG unterstützt den weiteren Umbau der Verwaltung hin zu einer „schlanken Verwaltung“ mit noch mehr Bürgerfreundlichkeit.
Das Personal der Verwaltung darf jedoch nicht derart ausgedünnt werden, dass erforderliche Arbeiten nicht mehr in angemessenen Zeiten erledigt werden können und der Servicegrad insbesondere in Richtung Bürger sinkt. Wir sehen in dem Einsatz motivierter Verwaltungsmitarbeiter einen Motor für die künftige Entwicklung unserer Stadt.

Finanzen

Gesunde Finanzen sind die Voraussetzung für eine vernünftige und innovative Politik für Wermelskirchen und Voraussetzung für Handeln aus eigener Kraft.

Dabei stoßen Sparbemühungen jedoch auch an Grenzen, wenn den Kommunen von Bund und Land nicht die erforderlichen Mittel zugewiesen werden, die zur Erledigung übertragener Aufgaben benötigt werden.

Die WNK UWG wird auch weiterhin darauf achten und dafür kämpfen, dass bei „Sparoperationen“ nicht sämtliche bzw. wesentliche Infrastruktur und Strukturen bürgerlichen Miteinanders „amputiert“ werden und man nach „geglückter Operation“ nur noch auf die Ruinen der „Ein-Euro-Stadt“ Wermelskirchen blicken kann.

Ordnung und Sicherheit

Die Wermelskirchener – gleich ob alt oder jung – sollen sich in ihrer Stadt sicher fühlen – gleich zu welcher Tages- und Nachtzeit.

Dazu müssen bestehende Gesetze und Verordnungen nicht verschärft werden, sie müssen lediglich konsequent angewandt werden.

In erster Linie muss die Polizei auf den Straßen präsent sein und ihre leider begrenzten Personalkräfte für die wirklich dringenden Belange einsetzen. Hier soll eine Null-Tolerenz-Strategie Anwendung finden.
Die WNK UWG fordert den zügigen Bau einer modernen Polizeidienststelle im Nordkreis.
Wir können uns vorstellen, dass in Verbindung von Stadt und WiW auch externe personelle Kräfte für die Aufrechterhaltung von Sauberkeit und Ordnung sowie die Vermeidung von Vandalismus eingesetzt werden können.
Viele das Stadtbild und die Sicherheit der Bürger beeinträchtigende Ärgernisse sind heute bereits durch städtische Satzungen untersagt. Dazu gehören das achtlose Wegwerfen von Abfall und Zigarettenkippen, das Zurücklassen von Hundekot, nicht geräumte Gehwege, Beschädigungen, Zerstörungen und Verschmutzungen öffentlicher und privater Einrichtung, verschmutzte Gehwege und Rinnsteine, wildes Plakatieren. Die WNK UWG fordert die Durchsetzung dieser Satzungen und Verhängung von Strafen für die Verursacher.
Die Stadt selbst ist jedoch auch aufgefordert, ihren Beitrag zu einem ansprechenden Aussehen der Stadt zu leisten. Dazu gehört die frühzeitige Beseitigung von Unkraut entlang der Straßen, Wege und Plätze sowie eine schöne Pflege und Gestaltung der städtischen Grünanlagen

Stadtentwicklung/Stadtplanung/Wirtschaftsförderung

Die WNK UWG hat mit ihrem Antrag „Junges Wermelskirchen – 40.000plus“ ein klares Signal gesetzt, wohin aus ihrer Sicht die Reise Wermelskirchens in den nächsten Jahrzehnten gehen soll: Wermelskirchen soll proaktiv und kreativ Maßnahmen ergreifen, die die Stadt zur TOP-Adresse insbesondere für junge Familien mit Kindern machen.

Da dies nur im Einklang von Wohnen und Arbeiten realisierbar ist, muss Wermelskirchen eine Standortvorsorge für Wohn- und Gewerbeflächen treffen.

Hinsichtlich seiner Finanzkraft kann sich Wermelskirchen nur dann etwas leisten bzw. im landesweiten Vergleich an der Spitze stehen, wenn es die Einnahmen steigert und unnötige Ausgaben vermeidet. Dazu bedarf es eben einer guten Konjunktur auch mehr Gewerbesteuerzahlern und einer Steigerung der Einkommensteuerquote.

Wirtschaftpolitik bedeutet für die WNK UWG, die Wirtschaft nicht zu blockieren sondern den Unternehmen ein Partner sein. Nur so werden Arbeitsplätze erhalten bzw. neue geschaffen.

Auch dem Ausbau des Freizeit und Tourismusangebotes werden wir uns mit aller Kraft widmen. Hier hat Wermelskirchen noch enorm viele unerschlossene Reserven. Diese Schätze auch in Einklang mit der Wahrung der Natur zu erschließen, ist ein Markenzeichen der WNK UWG. Auch hierdurch werden auch neue Arbeitsplätze geschaffen, was positive Auswirkungen auch auf den städtischen Anteil an der Einkommensteuer hat.

Gewerbeflächen

Auf diesem Gebiet ist die Unterstützung der heimischen Unternehmen durch Bereitstellung von Gewerbeflächen für Expansionen unsere Forderung.

Die WNK UWG fordert die Ausweisung folgender möglicher Gewerbegebiete:

• „Autobahnohr“
• Erweiterung Industriegebiet Ost
• Hinter dem Hofe II / Birgden / Bähringhausen
• Ziegelei Hilgen
• Hünger/Büschhausen

Wohnbauflächen

Zu einer gesunden Wirtschaft gehört auch ein angenehmes Wohnumfeld. Menschen sollen sich in ihrem Wohnumfeld in Wermelskirchen wohl fühlen und die Wohnungen errichten und beziehen können, die ihrer Vorstellung von Leben entspricht. Eine Steigerung der Lebensqualität in den Stadtteilen, durch Aktionen wie „mehr Grün“ etc. wird unterstützt.

Die WNK UWG strebt gemäß ihres Antrags „Junges Wermelskirchen – 40.000plus“ die Erhöhung der Einwohnerzahl Wermelskirchens auf 40.000 Einwohner im Jahr 2020 an. Der Schwerpunkt hierbei soll bei Familien mit Kindern liegen.

Ein großes Angebot von Wohnbauflächen steht dafür schon jetzt zur Verfügung, weitere Reserveflächen sind vorhanden:

• Eckringhausen (Reserve)
• Hoffnung (Reserve)

Ansonsten sollen Baulücken geschlossen und bestehende Wohngebiete und Hofschaften abgerundet werden sowie bestehende Innenbereiche, wo dies in Einvernehmen mit den bisherigen Anwohnern möglich ist, verdichtet werden.

Einzelprojekte

• Der Markt soll nach Vorstellung der WNK UWG zum kulturellen und gastronomischen Schwerpunkt der Stadt aufgewertet werden. Wir wollen, dass durch eine attraktive Platzgestaltung eine optimale Durchmischung von Einzelhandel, Kunst und Gastronomie im Bereich Berliner Straße/Taubengasse/Markt entsteht.
• Der Wochenmarkt soll in die untere Innenstadt (Markt, untere Teile von Kölner- und Oberer Remscheider-Straße sowie Platz am Weihnachtsbaum) verlegt werden.
• Der Loches-Platz soll zu einem ansprechenden innerstädtischen Veranstaltungs-, Kirmes und Parkplatz umgestaltet werden, wobei der Lebensmittelmarkt abgerissen und hinteren unteren Platzteil verlagert wird.
• Der Krammarkt zur Kirmes soll erweitert und in die Innenstadt verlagert werden.
• Zur Förderung von Familien mit Kindern sollen verschiedene Förderprogramme aufgelegt werden, die den Zuzug bzw. das Bleiben in Wermelskirchen fördern.
• In städtischen Wohngebäuden soll mit Unterstützung der Stadt erreicht werden, dass Mieter Eigentum erwerben und somit aktiv an der Gestaltung ihres unmittelbaren Umfeldes teilnehmen können.
• Das alte Rhombus-Gelände sollte schnellstmöglich einer städtebaulich vernünftigen und mit dem bestehenden Einzelhandel verträglichen Gestaltung und Nutzung zugeführt werden.
• Das Potential der Innenstadt gilt es weiterentwickeln. Gemeinsam mit den Eigentümern sollen Projekte wie z.B. „Optische Aufwertung“ initiiert werden.

Verkehrsführung

Die WNK UWG setzt sich für die Optimierung der vorhandenen Ampeln entlang der Hauptverkehrsachsen ein. Die Schaltung der Ampelanlagen darf sich nicht an Planspielen am grünen Tisch orientieren sondern muss dem tatsächlichen Verkehrsaufkommen auf den Straßen Rechnung tragen und so funktionieren, dass Staus, Wartezeiten und unnötiges Abbremsen und Anfahren vermieden werden.

Die Ampelanlagen Brückenweg / Eich sollen durch Zebrastreifen ersetzt werden.

Zu einer fußgängerfreundlichen Innenstadt gehören kurze mit Zebrastreifen gesicherte Fahrbahnquerungen z.B. am Schwanen, in der Grünestraße, Hilfringhauser Straße, Hünger, Berliner Straße etc., wo immer der Bedarf hierfür durch z.B. Schulwege gegeben ist.

Bedingt durch immer höhere Kosten ist die Fortsetzung der Neustrukturierung des ÖPNV vom bisherigen teuren, unflexiblen System hin zu kostengünstigen, benutzerfreundlichen Systemen unabdingbar.

Wirtschaftsförderung

Es müssen Anreize für die Wirtschaft, in Wermelskirchen zu bleiben oder sich anzusiedeln geschaffen werden. Hierzu gehört, dass Wermelskirchen Standortvorteile bietet, mit denen sich die Stadt von anderen Städten positiv abhebt: Ansiedlungswillige Unternehmen sollen bei entsprechendem Bedarf weitere Finanzierungsunterstützung durch z.B. Ratenzahlungsmodelle erhalten.

Wir begrüßen die durch die WIW entstandene enge Zusammenarbeit zwischen Industrie, Handel und Bürgern mit der Verwaltung. Auch ein optimales Stadtmarketing in Verbindung mit dem örtlichen Einzelhandel zur Schaffung eines ansprechenden Branchenmixes ist integrierter Bestandteil der Wirtschaftsförderung. Die WNK UWG fordert die weitere Unterstützung des Stadtmarketings und der WiW durch Bürgermeister, Rat und Verwaltung. Wir werden die Entwicklung dieser die Zukunft gestaltenden Kooperation nach Kräften fördern Belebung der Innenstadt durch attraktive Veranstaltungen ist nach Ansicht der WNK UWG Grundbedingung für eine attraktive und florierende Innenstadt.

Umwelt

Die Stadt Wermelskirchen ist von einem intakten Grüngürtel umgeben, in den zahlreiche Hofschaften eingebettet sind. Gerade diese Kombination von Wohnen, Arbeiten und Natur macht Wermelskirchen so lebenswert.

Daher ist die konsequente Weiterverfolgung der grundsätzlichen Ziele von Natur- und Gewässerschutz unser Ziel. Hierbei ist der Schutz des Eifgentals auf seiner gesamten Länge als Hauptaufgabe zu sehen. Auch eine touristische Nutzung dieses einmaligen Gebietes könnte zum Schutz und Nutzen dieses Gebietes beitragen.

Ein sinnvoller Umgang mit den Ressourcen unserer Umwelt ist bei allen Gestaltungsvorhaben in unserer Stadt zu beachten. Die „Lokale Agenda“ soll nach Vorstellung der WNK UWG im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten umgesetzt werden. Umweltschutz kann nur mit den Nutzern wie Landwirte, Jäger, Angler, den betroffenen Vereinen und Verbänden wie z.B. VVV, Naturschutzverbänden verwirklicht werden.

Die Arbeit des Energiebeirates soll gestärkt werden und seine Ergebnisse in aktives Handeln umgesetzt werden. Weitere Entsiegelungsmaßnahmen sollen in Abstimmung mit den Eigentümern durchgeführt werden. Auch die Wirtschaftwege sollen in das Programm der Entsiegelungsmaßnahmen aufgenommen werden.

Die Trennung bestehender Mischwassersysteme soll gefördert werden.

Das geographische Informationssystem (GIS) mit den Teilbereichen Grünflächen- und Straßenkataster zur Verbesserung von Pflege und Unterhalt soll weiterentwickelt werden.

Kernanliegen der WNK UWG ist die Verbesserung der Pflege und Sauberkeit städtischer Grünanlagen. Die WNK UWG wird die Umsetzung des von ihr beantragten und mittlerweile beschlossenen energiepolitischen Konzepts für Kreis und Stadt verfolgen.

Schule/Bildung

Wermelskirchener Schüler und Lehrer sollen gerne in „ihre Schule“ gehen:

• Dazu müssen sie sich auch in dem Gebäude und auf den Pausen- und Sportflächen wohl fühlen können.
• Die Schulwege müssen sicher sein, der Schutz unserer Kinder vor Übergriffen muss auch außerhalb des Schulgeländes gewährleistet sein.
• Wir stärken unser Schulsystem durch optimale Gestaltung der wohnortnahen Grundschulen, Erhalt des Gymnasiums und Bau und Einrichtung einer Sekundarschule.
• Die Berufsschule muss in unserer Stadt bleiben.
• Wir haben in Wermelskirchen mit der heimischen Industrie gezeigt, dass hier die duale Ausbildung hervorragend funktioniert. Das muss so bleiben!
• Die VHS ist durch Entwicklung neuer Perspektiven in die Verbesserung der hiesigen Arbeitsmarktsituation mit einzubeziehen. Hier soll verstärkt Wissen vermittelt werden, das den Einstieg in Berufe der heimischen Industrie fördert – insbesondere für junge Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger.
• Die WNK UWG fordert den konsequenten Ausbau des Hochschulstandortes Wermelskirchen.

Soziales

Um in Wermelskirchen eine Gemeinschaft zu gewährleisten, müssen die Finanzen sozial gerecht verteilt werden:

• Das haupt- und ehrenamtlichen Engagement aller in diesem Bereich Tätigen muss nach Vorstellung der WNK UWG weiter gefördert werden.
• Die Senkung der Sozialhilfekosten stellt eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre dar. Hierbei muss insbesondere der Missbrauch der Sozialhilfe verstärkt bekämpft werden.
• Die Arbeit von Beschäftigungsgesellschaften zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern in das Berufsleben soll weiter gefördert werden.
• Anerkannte Asylbewerber muss eine optimale Integration zuteil werden.
• Mitbürgern mit Zuwanderungshintergrund sollen optimale Integrationsangebote zuteil werden. Sollten diese Mitbürger aber erkennen lassen, dass sie eine Integration nicht wünschen, extremistische politische oder religiöse Vorstellungen haben bzw. kriminelle Handlungen befürworten, vorbereiten oder begehen, fordert die WNK UWG ihre sofortige Abschiebung.
• Eine Sozialraumanalyse für Wermelskirchen soll ins Auge gefasst werden.
• Die WNK UWG unterstützt die Wermelskirchener Tafel in immaterieller sowie materieller Hinsicht nach Prüfung eingereichter Anträge des Vereins.
• Die WNK UWG fordert die Schaffung einer gemeinnützigen GmbH oder einer ähnlichen Einrichtung, mit dem Ziel Empfänger öffentlicher Gelder (Hartz IV) zu gemeinnützigen Aufgaben heran zu ziehen.

Senioren

Wir möchten das unsere Senioren sich in Wermelskirchen wohl fühlen, deshalb muss:

• Die erfolgreiche Arbeit der Altentagesstätte soll weiter gefördert werden.
• Bei der Altenhilfeplanung sind auch Aussiedler und ausländische Mitbürger verstärkt zu berücksichtigen.
• Beim Umbau der innerstädtischen Straßen und Plätze sind die Belange der Senioren zu berücksichtigen.
• Seniorengerechte Wohnmodelle sind in ausreichender Zahl und nachfragegerecht zu erstellen.
• Die WNK UWG fordert, den Wissens- und Erfahrungsschatz der Senioren sich generell besser als bisher zu Nutzen machen. Dazu ist ein mehr an Bürgerbeteiligung und Ehrenamt anzustreben.

Kinder/Jugend

Die konsequente Unterstützung und Fortführung der bisherigen guten Arbeit ist auch Ziel der WNK UWG.

Hierbei bieten sich folgende Schwerpunkte an:

• Die in diesem Bereich ehrenamtlich tätigen Helfer müssen intensiver gefördert und unterstützt werden.
• Die WNK UWG setzt sich für die schrittweise Senkung der Kindergartenbeiträge bis hin zu ihrer vollständigen Abschaffung ein.
• Die Instandsetzung und Verbesserung der Kinderspielplätze insbesondere auch hinsichtlich ihrer Sauberkeit soll schrittweise weiterentwickelt werden.
• Die WNK UWG fordert den bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung von Kindern. Die Einrichtung von Betriebskindergärten ist zu unterstützen, damit mehr Mütter Karrierechancen wahrnehmen können. Die Möglichkeit von Kinderhorten des Einzelhandels – für die Kurzzeitbetreuung – ist zu prüfen.
• Für die WNK UWG stellt die Versorgung mit ortsteilnahen Kindergartenplätzen einen unverzichtbaren Beitrag zur Lebensqualität in Wermelskirchen dar.
• Auch müssen neue Überlegungen angestellt werden, wie die offene Jugendarbeit in Dabringhausen und Dhünn ausgeweitet werden kann.
• Die WNK UWG würdigt die gute Arbeit des Jugendparlaments und will auch diesem die erforderliche Unterstützung zuteil werden lassen.
• Kinderfreundlichkeit: Ein Wermelskirchen ohne Kinder ist ein Wermelskirchen ohne Zukunft. Die WNK UWG wird auch weiterhin Vorschläge für mehr Kinderfreundlichkeit einbringen bzw. solchen immer offen gegenüber stehen.

Kultur

Wermelskirchen bietet ein umfangreiches kulturelles Angebot für Jedermann, um die Attraktivität unserer Stadt zu steigern.

Das ehrenamtliche Engagements in den Kultur treibenden Vereinen findet die Anerkennung und Unterstützung der WNK UWG Das kulturelle Angebot in der Kattwinkel´schen Fabrik muss gesichert und weiterentwickelt werden.

Der Erhalt der Stadtbücherei ist ein Eckpfeiler für die kulturelle Landschaft Wermelskirchens.

In gleichem Kontext muss die Jugendmusikschule gesehen werden.

Die WNK UWG unterstützt die Arbeit des Kunstvereins insbesondere bei der Einrichtung einer Artothek.

Das kulturelle Angebot in der Stadt soll durch z.B. Open-Air-Konzerte, Programmkino in Verbindung mit dem bereits vorhandenen privaten Anbieter, „Nachtflohmarkt“ usw. ausgeweitet werden.

Sport, Freizeit und Tourismus

Der Freizeitwert in Wermelskirchen muss erhalten und ausgebaut werden:

• Bei Betrachtung des derzeitigen Zustands ist die bessere Pflege und Instandhaltung der Sporteinrichtungen für die WNK UWG ein Muss.
• Gemeinsame Überlegungen mit den Vereinen, diesen einvernehmlich und nach noch festzulegenden Kriterien die Pflege und Instandhaltung der Einrichtungen zu übertragen sollten diskutiert werden.
• Es sollen Möglichkeiten ausgelotet werden, inwieweit das Sponsoring bei der Errichtung und Instandhaltung von Sportanlagen (Patenschaften) verstärkt werden kann.
• Das Stadion im Eifgen und der Rasenplatz Höferhof wie auch der Sportplatz Dhünn sollen in eine Kunstrasen-/Kunststofflaufbahn umgewandelt werden.
• Die jenseits des Eifgenbachs gelegenen Ortsteile Dhünn und Dabringhausen sowie die umgebenden Hofschaften sollen durch ein Konzept des sanften Tourismus neue Zukunftsperspektiven erhalten.
• Der Fremden- und Naherholungsverkehrs soll durch Attraktivitätssteigerungen wie auch ein ansprechendes touristisches Programm im Stadtgebiet gestärkt werden.
• Der Ausbau und die Pflege von Wander-, Rad- und Reitwegen soll nach Vorstellung der WNK UWG verstärkt werden.
• Die WNK UWG hält auch die Ausweisung bestimmter Strecken als Radwege für Mountainbikes für einen sinnvollen Ansatz.
• Der Erhalt von Schwimmangeboten in Wermelskirchen (Hallenbad), Dhünn und Dabringhausen mit Hilfe innovativer Trägermodelle ist für die WNK UWG unverzichtbar.
• Die WNK UWG setzt sich für die Fortführung der Unterstützung von ehrenamtlicher Arbeit der in bei Vereinen und Initiativen tätigen Verantwortlichen, Trainern und Betreuern ein.
• Die WNK UWG fördert sportliche „Events“ wie z.B. Skater-Night, Golfturnier zu karitativem Zweck usw.